Werkstattgespräch: Handwerk von Bürokratie entlasten

 Das Handwerk in Nordrhein-Westfalen stellt mit 1,1 Millionen Mitarbeitern und rund einem Drittel aller Auszubildenden (190.000) nicht nur gesellschaftlich, sondern auch mit 122 Milliarden € Umsatz jährlich wirtschaftlich einen außerordentlich wichtigen Bestandteil des alltäglichen Lebens in NRW dar. Auch konjunkturell bedingt haben Handwerkerinnen und Handwerker volle Auftragsbücher und können die große Nachfrage kaum ausreichend bedienen. Was an dieser Stelle weder die Handwerkerinnen und Handwerker noch die Bürgerinnen und Bürger gebrauchen können, sind unnötige, kosten- und zeitintensive und veraltete bürokratische Hürden und Regularien. Allerdings haben sich die bürokratischen Hürden in den letzten Jahren angehäuft, wohingegen jedoch keine alten und überflüssigen oder unbewährten Regularien und Gesetze im vergleichbaren Maße abgebaut wurden.

Dessen hat sich die Landesregierung unter Armin Laschet ab 2017 angenommen und mit mittlerweile bereits 5 Entfesselungspaketen sukzessive einen Bürokratieabbau eingeleitet, der die Wirtschaft stärken soll und auch den Unternehmerinnen und Unternehmern wieder Vertrauen in die Politik zurückbringen soll. Dazu hat die CDU-Fraktion am 05.02.2020 zu einem Werkstattgespräch im Landtag eingeladen, zu dem zahlreiche Vertreter der Branche und persönlich Betroffene erschienen sind, die ihre Impulse und Anregungen zum Bürokratieabbau im Handwerk einbringen und ihre Sicht auf die gegenwärtige Situation formulieren konnten. Dabei wusste ein Malermeister exemplarisch zu berichten, dass er mittlerweile eine Fülle an Regulationen bei den unterschiedlichsten Behörden einhalten müsse, neben der Datenschutzgrundverordnung kommen die Gefährdungsbeurteilung jeder Baustelle sowie die wiederkehrende Grundsatzschulung Erste Hilfe und 12 weitere Regulationen bzw. Maßnahmen hinzu.

„Das kann auf Dauer nicht sein“, stimmt auch Daniel Sieveke zu, der der Veranstaltung als stellvertretender Fraktionsvorsitzender für Wirtschaft beiwohnte. „Das Handwerk schafft in ganz Nordrhein-Westfalen und gerade auch im Kreis Paderborn Arbeitsplätze und gewährleistet die Versorgung der ganzen Bevölkerung in verschiedenen Bereichen. Es ist höchst problematisch, dass wir diesen Menschen, die ehrliche und wichtige Arbeit verrichten und dabei auch Verantwortung übernehmen, so viele Steine in den Weg legen. Die Landesregierung ist mit ihren fünf sehr erfolgreichen Entfesselungspaketen auf dem richtigen Weg und dieser Abend hat auf jeden Fall dazu beigetragen, dass in Zukunft auch für das Handwerk weitere bürokratische Hürden abgebaut werden können.“Das Handwerk in Nordrhein-Westfalen stellt mit 1,1 Millionen Mitarbeitern und rund einem Drittel aller Auszubildenden (190.000) nicht nur gesellschaftlich, sondern auch mit 122 Milliarden € Umsatz jährlich wirtschaftlich einen außerordentlich wichtigen Bestandteil des alltäglichen Lebens in NRW dar. Auch konjunkturell bedingt haben Handwerkerinnen und Handwerker volle Auftragsbücher und können die große Nachfrage kaum ausreichend bedienen. Was an dieser Stelle weder die Handwerkerinnen und Handwerker noch die Bürgerinnen und Bürger gebrauchen können, sind unnötige, kosten- und zeitintensive und veraltete bürokratische Hürden und Regularien. Allerdings haben sich die bürokratischen Hürden in den letzten Jahren angehäuft, wohingegen jedoch keine alten und überflüssigen oder unbewährten Regularien und Gesetze im vergleichbaren Maße abgebaut wurden.

Dessen hat sich die Landesregierung unter Armin Laschet ab 2017 angenommen und mit mittlerweile bereits 5 Entfesselungspaketen sukzessive einen Bürokratieabbau eingeleitet, der die Wirtschaft stärken soll und auch den Unternehmerinnen und Unternehmern wieder Vertrauen in die Politik zurückbringen soll. Dazu hat die CDU-Fraktion am 05.02.2020 zu einem Werkstattgespräch im Landtag eingeladen, zu dem zahlreiche Vertreter der Branche und persönlich Betroffene erschienen sind, die ihre Impulse und Anregungen zum Bürokratieabbau im Handwerk einbringen und ihre Sicht auf die gegenwärtige Situation formulieren konnten. Dabei wusste ein Malermeister exemplarisch zu berichten, dass er mittlerweile eine Fülle an Regulationen bei den unterschiedlichsten Behörden einhalten müsse, neben der Datenschutzgrundverordnung kommen die Gefährdungsbeurteilung jeder Baustelle sowie die wiederkehrende Grundsatzschulung Erste Hilfe und 12 weitere Regulationen bzw. Maßnahmen hinzu.

„Das kann auf Dauer nicht sein“, stimmt auch Daniel Sieveke zu, der der Veranstaltung als stellvertretender Fraktionsvorsitzender für Wirtschaft beiwohnte. „Das Handwerk schafft in ganz Nordrhein-Westfalen und gerade auch im Kreis Paderborn Arbeitsplätze und gewährleistet die Versorgung der ganzen Bevölkerung in verschiedenen Bereichen. Es ist höchst problematisch, dass wir diesen Menschen, die ehrliche und wichtige Arbeit verrichten und dabei auch Verantwortung übernehmen, so viele Steine in den Weg legen. Die Landesregierung ist mit ihren fünf sehr erfolgreichen Entfesselungspaketen auf dem richtigen Weg und dieser Abend hat auf jeden Fall dazu beigetragen, dass in Zukunft auch für das Handwerk weitere bürokratische Hürden abgebaut werden können.“

Foto: © Leonard Rexhepi